Irreführung bei Werbung mit „nur in limitierter Stückzahl“

von Eva Maria Mayer

Eva-Maria Mayer:

Wirbt ein Unternehmen im Online-Shop mit dem Hinweis „in limitierter Stückzahl“ und ist das beworbene Produkt am Geltungstag der Werbung nicht für eine angemessene Zeit im Online-Shop verfügbar, liegt eine Irreführung vor. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: 9 U 296/15 entschieden.

In der Sache warb ein Unternehmen in Prospekten, in einer Zeitung und auf der eigenen Internetseite für einen Staubsauger hinsichtlich der Verfügbarkeit des Produkts mit dem folgenden Hinweis: „Nur in limitierter Stückzahl. Nur am Montag 24.02. oder ab 18 Uhr Online kaufen“. Der Staubsauger konnte mithin am 24.02. ab 18 Uhr im Online-Shop des beklagten Unternehmens erworben werden. Allerdings war der Staubsauger im Online-Shop bereits nach wenigen Minuten ausverkauft. Um 18.04 Uhr war das beworbene Produkt online schon nicht mehr verfügbar. In den Filialen der Beklagten war das beworbene Produkt ebenfalls schon nach nur wenigen Stunden vergriffen.

Ausverkauf nach 4 Minuten

Das Landgericht Koblenz hatte in erster Instanz die Klage noch wegen mangelnder Irreführung des Verbrauchers abgewiesen. Das Oberlandesgericht entschied in 2. Instanz nun anders und verurteilte das beklagte Unternehmen zur Unterlassung der Werbung, sofern die beworbenen Produkte am Geltungstag der Werbung nicht für eine angemessene Zeit im Online-Shop zur Verfügung stehen.

Nach dem OLG Koblenz stellt es nach Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG eine Irreführung des Verbrauchers durch Unterlassung dar, wenn das werbende Unternehmen nicht in der Lage sei, das Produkt für einen angemessenen Zeitraum und einer angemessenen Menge dem Verbraucher zur Verfügung zu stellen.

§ 3 Abs. 3 i.V.m. Anhang Nr. 5 UWG lautet:

Unzulässige geschäftliche Handlungen im Sinne des § 3 Absatz 3 sind
5 ...

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