Werbung mit „limitierter Stückzahl“ unzulässig?

von Christopher A. Wolf

Ist eine Werbung für Waren „nur in limitierter Stückzahl vorhanden“ unzulässig und damit wettbewerbswidrig, wenn der Warenvorrat der beworbenen Produkte so gering ist, dass der Verbraucher kaum eine Chance hat die angebotene Ware zu erwerben? Diese wettbewerbsrechtliche Frage hatte nun das Oberlandesgericht Koblenz zu entscheiden.

Ein Unternehmer bewarb Staubsauger in diversen Anzeigen in Tageszeitungen und im Internet mit dem Hinweis „nur in limitierter Stückzahl vorhanden“. Das Angebot sollte sowohl in den einzelnen Filialen des Unternehmers als auch im Internet erworben werden können. Tatsächlich waren die angebotenen Staubsauger im Internet bereits nach wenigen Minuten ausverkauft. In den Filialen des Unternehmens war die in limitierter Stückzahl beworbene Ware bereits innerhalb von zwei Stunden vergriffen.

Dies hielt ein Wettbewerber des Unternehmers für irreführend und verlangte von dem Unternehmer die Unterlassung der Werbung in Print-Anzeigen und im Rahmen der Werbung im Internet.

Das Landgericht wies die Klage auf Unterlassung ab, so dass der Wettbewerber Berufung beim OLG Koblenz einlegte.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 02.12.2015, Az. 9 U 296/15 änderte das Oberlandesgericht Koblenz die Entscheidung der ersten Instanz zur Werbung mit dem Hinweis „nur in limitierter Stückzahl vorhanden“ zum Teil ab ...

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