Diskussion: Staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus

von Martin Steiger

Am Montagabend diskutierte ich am foraus-Regiotreff in Zürich über staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus. foraus, kurz für Forum Aussenpolitik, ist ein junger Schweizer Think-Tank zur Aussenpolitik.

In meinem Inputreferat erläuterte ich den aktuellen Stand der Überwachung in der Schweiz mit Fokus auf dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) sowie Überwachungsmassnahmen wie Kabelaufklärung, Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung. Ich plädierte insbesondere dafür, dass die Grund- und Menschenrechte – zum Beispiel das Recht auf Privatsphäre – immer im Vordergrund stehen müssen ...

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