Besichertes IP im Konkurs, Lizenz verloren

Nach dem Konkurs eines Verschlüsselungs-Chipent­wicklers streiten sich ein Kredit­geber und ein Lizenz­nehmer um die Rechte am Chip. Der Kredit­geber hatte sich die Rechte als Sicher­heit für ein Darlehn ein­räumen lassen. Später erwarb der Lizenz­nehmer neben der Lizenz eine Abtre­tung aller Weiter­ent­wick­lungen des Chips.

Das Urteil vom 11. Januar 2016 des Bundesberufungs­gerichts des sechsten Bezirks der USA im Fall Cyber Solutions International LLC v. Pro Marketing Sales Inc. ist von hoher prak­tischer Bedeu­tung ...

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