Baumunfall-Schild: “Mit mehr als 70 km/h gegen einen Baum zu fahren verboten?”

von Stefan Maier

Das Baumunfall-Schild, ein Schild das sich keiner großen Bekanntheit erfreuen kann, sorgte für Streit in einer Bußgeldsache. Recht kurios war schon die Verteidigung des Beschuldigten, getoppt wurde dies jedoch durch die Ausführungen des Oberlandesgerichts Oldenburg.

Ein in Niedersachen neu eingeführtes Verkehrsschild zeigt ein Auto, welches gegen einen Baum prallt. Es wird unter Geschwindigkeitsbegrenzungen angebracht, um damit den Autofahrern einen Hinweis auf den Grund der Begrenzung zu liefern.

Im März 2015 wurde ein Verkehrsteilnehmer auf einer Landstraße in Menslage (Landkreis Osnabrück) mit 97 km/h geblitzt. Die Geschwindigkeit war auf dieser Straße auf 70 km/h begrenzt. Unter den Tempo-Limit-Schildern war jeweils das Baumunfall-Schild angebracht. Für seinen Verstoß erhielt der Fahrer einen Bußgeldbescheid über 80 Euro. Gegen diesen Bescheid legte er Einspruch ein und argumentierte, das Schild habe keine klare Bedeutung. Man könne es schließlich auch dergestalt interpretieren, dass nur dann ein Limit von 70 km/h gelte, wenn gerade ein Fahrzeug gegen einen Baum gekracht sei ...

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