Urteil des BGH zur Adwords-Werbung

von Rolf Becker

11. Januar 2016 | Von Rolf Becker | Kategorie: Markenrecht

Bislang gehörte es zum gewohnten Wissen, dass man fremde Markenbegriffe als Adwords verwenden darf. Es handelt sich dabei um Schlüsselbegriffe, bei deren Eingabe z.B. bei Google dann im Anzeigenbereich Anzeigen auftauchen, die nicht vom Markeninhaber sind und sein müssen. Solange das Schlüsselwort, also der geschützte Markenbegriff nicht in der Anzeige enthalten war, ging die Rechtssprechung nicht von einer Markenverletzung aus. Der Bundesgerichtshof hat diese Grundlagen im Fleurop-Urteil (BGH, Urteil vom 27.06.2013 – I ZR 53/12) aufgeweicht ...

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