TOP 10 Rechtsirrtümer bei Markenanmeldungen

von Niklas Plutte

Wir haben zehn häufige Rechtsirrtümer im Zusammenhang mit Markenanmeldungen zusammengetragen, die uns in der anwaltlichen Beratung immer wieder begegnen.

1. Eine Markenanmeldung braucht man nicht.

Es ist richtig, dass man keine Marke anmelden muss, um eine Ware oder Dienstleistung am Markt anbieten zu dürfen. Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht.

Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird. In diesem Fall gibt es normalerweise keinen Bestandsschutz für den ursprünglichen Verwender des Zeichens. Es hilft also nichts, der Erste gewesen zu sein – die Nutzung des Markenzeichens muss meist trotzdem aufgegeben werden. Die Schäden reichen von Abmahnkosten und ggf. Schadensersatz bis hin zu verpufftem Marketingaufwand.

2. Wer keine eigene Marke anmeldet, verletzt auch keine fremden Marken.

Das ist falsch. Fremde Marken kann man durch Anmeldung einer eigenen Marke, aber auch durch bloße Verwendung eines geschützten Zeichens im Geschäftsverkehr verletzen, das seinerseits nicht als Marke angemeldet wurde. Praktisch heißt das: Wer sich eine Produktbezeichnungen ausdenkt, die über eine reine Beschreibung des Produkts hinausgeht, kommt nicht daran vorbei, sich mit Markenrecht zu beschäftigen.

3. Im DPMA-Register und bei Google gibt es keine identische Marke.

Wenn bei der Eigenrecherche keine identischen Treffer auftauchen, ist das ein guter erster Schritt. Es bedeutet allerdings nicht, dass eine Anmeldung der Wunschmarke keine älteren Markenrechte verletzt, da das Markenrecht nicht nur vor identischen Markenübernahmen schützt, sondern auch vor der Benutzung verwechselbar ähnlicher Marken.

Das Ähnlichkeitsverständnis der Rechtsprechung wirkt auf Laien oft sehr weitgehend. Umfasst sind insbesondere klangliche Ähnlichkeiten bei der Aussprache von Markenbegriffen sowie in deren Schriftbild ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK