Salz gegen Salz im Markenrecht

von Martin Steiger

Salt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunk­netzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch Hinterlegung schützen lassen.

Gemäss Medienberichten hat das amerikanische Unternehmen Salt Optics gegen die Eintragung der Marke «Salt.» in der Schweiz Widerspruch erhoben. Die Marke SALT hingegen wurde bereits im Frühjahr 2014 im schweizerischen Markenregister eingetragen und Salt Optics hatte damals keinen Widerspruch erhoben – vielleicht, weil die Marke zwecks Tarnung von einer Anwaltskanzlei hinterlegt worden war …

Salt Optics liess schon vor Jahren über eine internationale Registrierung die Wortmarke SALT auch in der Schweiz schützen (PDF). Gemäss Art. 31 MSchG können Inhaber einer älteren Marke gegen die Eintragung einer neuen Marke Widerspruch erheben. Das Widerspruchsverfahren wird durch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) geführt und beschränkt sich auf relative Ausschlussgründe gemäss Art. 3 MSchG.

Verwechslungsgefahr zwischen «Salt.» und SALT?

Beide Marken, «Salt.» der ehemaligen Orange und SALT von Salt Optics, sind auch für Waren der Nizza-Klasse 9 bestimmt. Die Warenlisten sind im Wortlaut unterschiedlich: «Salt.» bezieht sich auf mehrheitlich auf Hardware und Software für Telekommunikation, während sich SALT ausschliesslich auf verschiedene Arten von Brillen und Brillen-Bestandteilen wie Linsen und Rahmen bezieht.

Gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG wird das IGE entscheiden müssen, ob «Salt.» der älteren Marke SALT «ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt [ist], so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt.»

«Salt ...

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