Gericht lässt Whatsapp in Brasilien sperren – zumindest vorübergehend

von Dr. Sebastian Tausch

Als Datenschützer denkt man zunächst. „Wow, wie haben die denn das geschafft?!“, wenn man liest, dass ein kleines Gericht in Sao Bernardo do Campo im Bundesstaat Sao Paulo den weltweit größten Messagingdienst Whatsapp abschalten ließ – wenn auch nur vorübergehend.

Nun ja, tatsächlich ist es in Brasilien möglich, Unternehmen zu bestrafen, die i.R. von Ermittlungen gegen kriminelle Organisationen nicht kooperieren. Die Formulierung in dem entsprechenden Gesetz ist dabei im Gegensatz zu den deutschen Vorschriften, wo regelmäßig (nur) Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft erwogen werden, so offen gestaltet, dass nach brasilianischem Recht wohl auch eine Sperrung des Dienstes in Frage kommt.

Wurde zu Beginn des Jahres in einem ähnlichen Fall noch anders entschieden – damals ging es um die Herausgabe von Whatsapp-Inhalten i.R. eines Pädophiliefalles – so folgten die großen brasilianischen Telefonprovider gestern der Anordnung des o.g. Gerichts, den Dienst landesweit zu sperren. Der Grund lag wohl in der Nichtbereitschaft der Herausgabe von Daten zur Aufklärung krimineller Handlungen im Zusammenhang mit Drogenhandel ...

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