Entstehen eines Unfalls bei dem Betrieb eines Fahrzeugs

Für eine Zurechnung zur Betriebsgefahr kommt es maßgeblich darauf an, dass der Unfall in einem nahen örtlichen und zeitlichen Kausalzusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs steht.

Hiernach rechtfertigt die Anwesenheit eines im Betrieb befindlichen Kraftfahrzeugs an der Unfallstelle allein noch nicht die Annahme, der Unfall sei bei dem Betrieb dieses Fahrzeugs entstanden. Erforderlich ist vielmehr, dass die Fahrweise oder der Betrieb dieses Fahrzeuges zu dem Entstehen des Unfalls beigetragen hat1.

Dies wäre im vorliegenden Fall zu bejahen, wenn die Behauptung der Klägerin nachgewiesen wäre, sie habe gebremst und sei darüber gestürzt, weil die Zeugin X beim Überqueren des kombinierten Rad- und Gehweges ihre Vorfahrt missachtet habe. Das Gericht hat sich jedoch nicht die Überzeugung verschaffen können, dass die klägerische Darstellung des Geschehens der Wahrheit entspricht. Die Klägerin hat zwar bei ihrer persönlichen Anhörung den schriftsätzlichen Vortrag bestätigt und eine in sich schlüssige Darstellung des Vorgangs abgegeben. Eine besondere Belastungstendenz war nicht erkennbar ...

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