Die Ware ist leider schon ausverkauft!

von Dr. Christian Teupen

Nach ei­nem ver­öf­fent­lich­ten Ur­teil des Ober­lan­des­ge­richts (OLG) Ko­blenz (Urt. v. 02.12.2015, Az. 9 U 296/​15) darf ein Un­ter­neh­mer nicht für den Kauf der Ware mit dem Hin­weis „nur in li­mi­tier­ter Stück­zahl“ wer­ben, wenn die mit der Wer­bung an­ge­spro­che­nen Ver­brau­cher keine rea­lis­ti­sche Chance ha­ben, die Ware in­ner­halb ei­ner kur­zen Re­ak­ti­ons­zeit auch tat­säch­lich zu kau­fen.

Der Ent­schei­dung lag ein Sach­ver­halt zu­grunde, bei dem ein Un­ter­neh­men durch Pro­spekte und An­zei­gen in ei­ner gro­ßen Bou­le­vard­zei­tung so­wie im In­ter­net für ein Haus­halts­ge­rät (Staub­sau­ger) warb. Das be­wor­bene Pro­dukt wurde mit dem zi­tier­ten Hin­weis der li­mi­tier­ten Ver­füg­bar­keit an ei­nem be­stimm­ten Tag in be­stimm­ten Fi­lia­len zum Kauf an­ge­bo­ten. Nach den Fest­stel­lun­gen des Ge­richts war der Staub­sau­ger on­line be­reits 4 Mi­nu­ten nach Ver­kaufs­start (Ak­ti­ons­be­ginn) ver­grif­fen. In den Fi­lia­len war das Ge­rät be­reits nach ein bis zwei Stun­den aus­ver­kauft ...

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