BGH: Bewerbung des Mehrfruchtsaftes Rotbäckchen als „lernstark“ zulässig

von Hans-Chr. Gräfe

08.01.2016 E-Commerce Von: Hans-Christian Gräfe

BGH: Bewerbung des Mehrfruchtsaftes Rotbäckchen als „lernstark“ zulässig Versieht ein Safthersteller das Etikett seines Fruchtsaftes mit den Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen ... zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" ist das zulässig. Zu diesem Schluss kam der BGH im Streit um den Mehrfruchtsaft "Rotbäckchen" (BGH, Urt. v. 10.12.2015 – I ZR 222/13).

Zuvor hatte ein Verbraucherverband gegen die Aufmachung des Saftes geklagt. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Saftflaschen war ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch abgebildet. Darunter befanden sich die obigen Angaben. Nach Ansicht des Verbraucherverbandes verstieß die Aufmachung der Flasche gegen die sog. Health-Claims-Verordnung.

Health-Claims-Verordnung

Über die Health-Claims-Verordnung haben wir bereits mehrfach berichtet. Mehr Informationen zur Health-Claims-Verordnung (insb. zu gesundheitsbezogenen Angaben) erhalten Sie in den unten aufgeführten Links oder gerne direkt durch unsere Rechtsanwälte.

Entscheidung des BGH

Der BGH hat die Klage abgewiesen. Die Angabe "Mit Eisen .. ...

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