OLG Frankfurt a.M.: Kein Unterlassungs- und Auskunftsanspruch gegen Forum-Betreiber bei rechtswidrigem Thread

07.01.16

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Der Betreiber eines Online-Forums, in dem Dritte rechtswidrige Äußerungen veröffentlichen, ist grundsätzlich weder zur Unterlassung noch zur Auskunft über die Dritten verpflichtet (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 10.12.2015 - Az.: 6 U 244/14). Er genügt vielmehr seinen Sorgfaltspflichten, wenn er nach Kenntnis die Inhalte sofort löscht.

Die Klägerin war ein Immobilien- und Beteiligungsunternehmen, das u.a. geschlossene Immobilienfonds anbot. Die Beklagte betrieb online eine Informations- und Kommunikationsplattform zu Finanzthemen. In diesem Forum posteten Dritte rechtswidrige Inhalte über die Klägerin.

Diese nahm daraufhin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch und verlangte zudem die Herausgabe der Daten der beteiligten User.

Beides lehnte das OLG Frankfurt a.M. ab ...

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