Neuregelungen im Gesundheitswesen 2016

von Giacomo Puccio

Neuregelungen im Gesundheitswesen 2016 Quelle: BMG Meldungen 2016

Zum Jahreswechsel sind im Bereich Gesundheit und Pflege zahlreiche Änderungen in Kraft getreten:

Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung - KrankenhausstrukturgesetzZweites PflegestärkungsgesetzGesetz zur Verbesserung der Hospiz- und PalliativversorgungGesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im GesundheitswesenGesetz zur Umsetzung der geänderten Berufsanerkennungsrichtlinie der EUGesetz zur Bekämpfung des Dopings im SportDurchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in der Gesetzlichen Krankenversicherung RechengrößenUnabhängige Patientenberatung (UPD)Terminservicestellen

Nachfolgend soll in einem kurzen Überblick zumindest auf einige der Neuregelungen eingegangen werden.

Krankenhausstrukturgesetz

Ein Pflegestellen-Förderprogramm verbessert die Pflege am Bett mit insgesamt 660 Mio. € für die Jahre 2016 bis 2018 und dauerhaft 330 Mio. € pro Jahr ab 2019 (in Kraft seit 5. November 2015). Ab 2017 können Kliniken zudem einen Pflegezuschlag erhalten, der den bisherigen Versorgungszuschlag ersetzt. Außerdem müssen steigende Kosten infolge von Tarifabschlüssen, welche die jeweils geltende Obergrenze für Preissteigerungen überschreiten, von den Kostenträgern hälftig refinanziert werden.

Um Krankenhauskeime wirksam zu bekämpfen, wird das Förderprogramm zur Einstellung und Ausbildung von Hygienefachkräften weiterentwickelt. Die Weiterbildung im Bereich Infektiologie wird ausgebaut, damit mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen (in Kraft seit 5. November 2015).

Die Mindestmengenregelung wird nach den Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtssicher ausgestaltet. Und es wird klargestellt, dass Chefarztboni, die zu Fehlanreizen führen, nicht vereinbart werden dürfen. Ferner werden Qualitätszu- und -abschläge für Leistungen eingeführt. Wenn ein Krankenhaus z.B ...

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