BGH, I ZB 16/14 – BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

von Dr. Martin Meggle Freund

07 Jan2016

BGH, I ZB 16/14 – BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Markenrecht

BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 16/14 – BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

Amtliche Leitsätze:

a) Der Grundsatz, dass allein wegen der Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit angenommen werden kann, ist nicht ohne weiteres und einschränkungslos auf die Fallkonstellation übertragbar, ...

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