Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers

von Simone Staudacher

Den wegen illegalem Filesharing abgemahnten Anschlussinhaber trifft eine sekundäre Darlegungslast im Verfahren. Doch wie weitgehend ist diese sekundäre Darlegungslast? Das Wichtigste zum Urteil „Tauschbörse III“ fassen wir im Folgenden zusammen.

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Im 3. Tauschbörsenfall (wir berichteten) lebten zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung außer dem Anschlussinhaber noch seine Ehefrau und die damals 16 und 20-jährigen Söhne im selben Haushalt.

Der beklagte Anschlussinhaber hatte die Richtigkeit der Ermittlungen des Softwareunternehmens bestritten. Der Ermittlungsfehler liege auf der Hand, da er sich mit seiner Familie zur angeblichen Tatzeit im Urlaub befunden habe. Vor Urlaubsantritt habe die Familie sogar den Router und Computer vom Stromnetz getrennt, so dass der Internetanschluss der Familie in deren Abwesenheit nicht benutzt werden konnte. Damit habe eine Rechtsverletzung nicht begangen werden können.

Entscheidung des Gerichts zur sekundären Darlegungslast

Der BGH entschied mit Urteil vom 11.06.2015 – Az. I ZR 75/14 gegen den Familienvater.

Bestätigt wurde die Auffassung des Berufungsgerichts. Das OLG Köln hatte es nach der Vernehmung eines Mitarbeiters des Softwareunternehmens und der Familienangehörigen des Beklagten als erwiesen angesehen, dass die Musikdateien von dem Rechner des Beklagten zum Herunterladen angeboten worden sind. Dass die Familie zur fraglichen Zeit im Urlaub war, hat das Berufungsgericht den Zeugen nicht geglaubt, weil sie auffällige Erinnerungslücken gehabt und sich die Aussagen zum Teil auch widersprochen hätten ...

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