Ist eine Selbstanzeige für mich ratsam?

von Dr. Christian Horvat

Auf diese all­ge­meine Frage kann zu­nächst nur mit ei­ner ebenso all­ge­mei­nen Ant­wort er­wi­dert wer­den: „Das kommt dar­auf an.“

In der steu­er­straf­recht­li­chen Be­ra­tung kommt die­ses Thema vor al­lem dann auf, wenn die Presse ein wei­te­res Mal über den An­kauf sog. „Steuer-​CDs“ be­rich­tet. In­dem dem Bür­ger die Mög­lich­keit der Ab­gabe ei­ner sog. straf­be­frei­en­den Selbst­an­zeige ein­räumt wird, möchte sich un­ser Fis­kus Geld­res­sour­cen er­schlie­ßen, die sich ihm sonst nicht of­fen­bart hät­ten. Dem Steu­er­pflich­ti­gen kann sie Be­stra­fung er­spa­ren und ihm Si­cher­heit vor Straf­ver­fol­gung ge­ben.

Die Ab­gabe ei­ner Selbst­an­zeige will gut über­legt sein. Sie bie­tet nicht nur Chan­cen, son­dern birgt auch Ri­si­ken. Um sich eine so­lide Ent­schei­dungs­grund­lage zu schaf­fen, ist – wie im­mer im Wirtschafts- und Steu­er­straf­recht – eine früh­zei­tige fach­kun­dige Be­ra­tung un­er­läss­lich. Nur so kann rich­tig agiert, statt nur re­agiert wer­den. Ein frü­hes Han­deln ist schon des­halb not­wen­dig, da eine Selbst­an­zeige nur dann straf­be­frei­end wirkt, wenn die Tat noch nicht ent­deckt ist. Au­ßer­dem ist eine Viel­zahl von recht­li­chen und tat­säch­li­chen As­pek­ten zu be­ach­ten.

Zu­nächst muss ab­ge­klärt wer­den, ob und in wel­cher Höhe über­haupt Steu­ern ver­kürzt wor­den sind ...

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