Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

von Axel Spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. Außenamtssprecher Martin Schäfer machte am Montag in Berlin deutlich, dass mit einer Aufhebung womöglich noch in diesem Januar gerechnet werden kann. Aber ist die Sanktionslockerung auch vernünftig und rechtlich sicher?

Zum Hintergrund:

  • Die Wiener Vereinbarung zwischen den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates und Deutschland mit dem Iran vom 14. Juli 2015 hat den Weg zur Aufhebung der sekundären Iran-Sanktionen geebnet. Während die primären Sanktionen den Handel mit Waffen in den Fokus nehmen, würde die Aufhebung der sekundären Sanktionen zu einem freien Handel aller anderen, bisher unter ein Verbot gestellten Wirtschaftsgüter führen. An den primären Sanktionen wird sich im Wesentlichen auch durch die Wiener Vereinbarung nichts ändern. Schnell erkannten Unternehmen jedoch das Potential der Vereinbarung hinsichtlich der Aufhebung der so genannten sekundären Sanktionen ...

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  • Atomstreit: USA verhängen zusätzliche Sanktionen gegen Iran

    spiegel.de - 40 Leser - Bankkonten sollen eingefroren, der Zugang zum US-Finanzmarkt verwehrt werden: Die USA verhängen weitere Strafmaßnahmen gegen rund 30 iranische Unternehmen und Personen, die bisherige Sanktionen im Atomstreit offenbar umgangen haben.

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