Der dem Urteil als "Anlage" beigefügte Auszug aus dem Fahreignungsregister....

von Carsten Krumm

...ist eine etwas komische Art der Urteilsabfassung in OWi-Verfahren. Üblicherweise finden die OLGe bereits das "Einkopieren" eines Auszugs nicht schön (In Strafurteilen wird das Einkopieren eines BZR-Auszugs jedenfalls wohl stets beanstandet!). Darüber lässt sich dann aber vielleicht noch in OWi-Sachen streiten. Eine Anlage ist da aber schon etwas seltsam. Da ist mir jetzt bei Recherchen zum Fahrverbot eine Entscheidung aus Anfang 2015 aufgefallen, die Anklingen lässt, dass das Beifügen des Auszugs als Anlage des Urteils wohl eigentlich (trotz mangelnder Schönheit) ausreichen kann ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK