BGH: Haftung für Hyperlinks

von RA Sebastian Schwiering

BGH: Haftung für Hyperlinks

In einer Entscheidung aus dem Sommer 2015 (Urteil vom 18.06.2015, Az.: I ZR 74/14), deren Entscheidungsgründe erst heute im Volltext veröffentlicht wurden, hatte sich der Bundesgrichtshof mit der Frage zu befassen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Haftung für Hyperlinks besteht, wenn die verlinkten Inhalte Rechtsverletzungen enthalten.

In den Leitsätzen führt der BGH aus:

Wer sich fremde Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweist, haftet dafür wie für eigene Informationen. Darüber hinaus kann, wer seinen Internetauftritt durch einen elektronischen Verweis mit wettbewerbswidrigen Inhalten auf den Internetseiten eines Dritten verknüpft, im Fall der Verletzung absoluter Rechte als Störer und im Fall der Verletzung sonstiger wettbewerbsrechtlich geschützter Interessen aufgrund der Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht in Anspruch genommen werden, wenn er zumutbare Prüfungspflichten verletzt hat. (Leitsatz b)

Maßgeblich für die Frage, ob sich der Unternehmer mit seinem eigenen Internetauftritt verlinkte Inhalte zu Eigen macht, ist nach Ansicht des BGH die objektive Sicht eines verständigen Durchschnittsnutzers auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller Umstände. (Rn ...

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