5A_592/2015: Beschwerderecht des Gläubigers gegen die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven (amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob ein Gläubiger die Verfügung des Konkursrichters zur Einstellung eines Konkurses gemäss Art. 230 Abs. 1 SchKG mit Beschwerde anfechten kann. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Über die N. AG in Liquidation war der Konkurs eröffnet worden. Nach Abklärungen hatte das Konkursamt die Einstellung des Konkurses mangels Aktiven im Sinne von Art. 230 Abs. 1 SchKG beantragt. Das Bezirksgericht hatte in der Folge das Konkursverfahren eingestellt und das Konkursamt angewiesen, nach Art. 230 Abs. 2 SchKG vorzugehen; der Konkurs gelte als geschlossen, falls nicht ein Gläubiger die Durchführung des Konkursverfahrens begehrt und Sicherheit für die Kosten leistet. Hiergegen hatten diverse Gläubiger Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich erhoben und die Aufhebung des Einstellungsentscheides sowie die Abweisung des Antrags des Konkursamtes auf Konkurseinstellung und die Durchführung des Konkurses verlangt. Das Obergericht war auf die Beschwerde nicht eingetreten, weil lediglich der Schuldner und das Konkursamt als Vertreter der Konkursmasse zur Anfechtung des Einstellungsentscheides legitimiert seien; ein Gläubiger könne bloss (unter Sicherstellung der Kosten) die Durchführung des Konkursverfahrens verlangen. Dagegen wiederum erhoben diverse Gläubiger Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht.

Das Bundesgericht hielt zunächst fest, dass der Einstellungsentscheid vom Schuldner und vom Konkursamt angefochten werden könne (E. 3.2.1.), und prüfte in der Folge, ob auch ein Gläubiger die Einstellungsverfügung des Konkursrichters anfechten könne. Das Bundesgericht erwog u.a ...Zum vollständigen Artikel

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