Haftung für Hyperlink

von Clemens Pfitzer

Hyperlinks oder kurz Links sind ein wesentlicher Bestandteil des Internet wie wir es kennen. Auf den meisten Webseiten finden sich zahlreiche Verlinkungen die den Nutzer zu anderen Webseiten führen. Aber kann in einem solchen Hyperlink ein Wettbewerbsverstoß liegen und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Ein Facharzt für Orthopädie, der in seiner Praxis auch alternativmedizinische Behandlungsmethoden anbietet, warb 2012 auf seiner Internetseite unter der Überschrift „Implantat-Akupunktur“ für eine Behandlungsform, bei der dem Patienten an Akupunkturpunkten im Bereich der Ohrmuschel winzige Nadeln subkutan implantiert werden. Am Ende des Textes befand sich nach der Ankündigung „Weitere Informationen auch über die Studienlage finden Sie unter …“ ein Link auf die Internetpräsenz eines Forschungsverbandes für Implantatakupunktur.

Auf den Unterseiten dieses Internetauftritts waren Aussagen zum Anwendungsgebiet und zur Wirkung der Therapie abrufbar. Ein Wettbewerbsverband hielt die dort gemachten Aussagen für irreführend und nahm den Arzt auf Unterlassung in Anspruch.

Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. hielt dies für irreführend und ging gegen den Arzt wegen der Verlinkung vor.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für einen Hyperlink

Der BGH (Urteil vom 18.06.2015 – Az. I ZR 74/14) verneinte die gegen den Arzt geltend gemachten Unterlassungsansprüche und bestätigte damit die Vorinstanz.

Wer sich fremde Informationen durch einen Hyperlink zu Eigen mache, hafte dafür wie für eigene Informationen ...

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