Die Abstellkammer, ein Schwerbehinderter und die Hürden einer (Reihe von) Kündigung(en)

von Liz Collet

Vielleicht erinnern Sie sich noch des Falles jenes Mitarbeiters, den man nach einem Motorradunfall einen hübschen neuen Arbeitsplatz in einer Abstellkammer zugewiesen hat?

Ein Arbeitnehmer, der seit einem Motorradunfall im Rollstuhl sitzt und schwerbehindert ist, wandte sich mit seiner Klage u.a. gegen die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses und verlangte von seiner Arbeitgeberin eine Entschädigung wegen Diskriminierung in Höhe von 10.000,00 Euro.

Über “hübsch” und was bei Arbeitsplätzen den Charme oder Charakter einer Abstellkammer haben mag, gehen Auffassungen bisweilen erheblich auseinander. Vor allem abhängig davon, ob man derjenige ist, der darin arbeiten soll oder andere darin arbeiten lässt. Und wann das diskriminierend wird. Das und andere Verhaltensweisen. Und auch darüber, wer dabei was darlegen und beweisen muss und dabei unter Umständen beweisfällig bleibt.

In erster Instanz war das bereits entschieden worden beim Arbeitsgericht Düsseldorf, zum Sachverhalt en Detail damals hier:

Zu ungeübt in Kündigungsformen, mehr Übung in Diskriminierung von Schwerbehinderten? {Demnächst Nachhilfestunde in beidem beim Arbeitsgericht}

Die Arbeitgeberin hatte mehrere Kündigungen ausgesprochen; sich wegen formeller Fehler (u.a. fehlende Unterschrift) mit dem Kläger vorprozessual aber auf eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses verständigt. Zuletzt kündigte sie das Arbeitsverhältnis zum 31.08.2015 ordentlich und am 13.08.2015 fristlos. Nach Darstellung des Klägers habe die Arbeitgeberin unzulässige Maßnahmen ergriffen, um ihn aus dem Arbeitsverhältnis zu drängen. So habe sie ihm u.a. eine Abstellkammer als Arbeitsplatz zugewiesen, die Kommunikation mit anderen Mitarbeitern untersagt, seine Vergütung verspätet bzw. unvollständig gezahlt und ihm unberechtigt Abmahnungen erteilt ...

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