Wann ist eine Bedrohung strafbar?

von Rechtsanwalt Kujus

Nach § 241 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht.

Gerade Streitigkeiten unter ehemaligen Freunden wird gegenüber der Polizei häufig vorgebracht, der jeweils andere habe während der Auseinandersetzung Sätze wie „Ich bring dich um!“, „Ich hau‘ dich um!“ oder ähnliche Dinge gesagt.

Die Polizei ermittelt dann wegen einer Bedrohung nach § 241 StGB und wenn man Pech hat, folgt ein Strafbefehl oder eine Anklage.

Doch nicht jede Äußerung stellt eine Bedrohung dar. Die Äußerung muss auch nach den Umständen des Einzelfalls geeignet sein, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken. Hierzu führte der BGH aus:

Der Tatbestand der Bedrohung in § 241 Abs. 1 StGB, der in erster Linie dem Schutz des Rechtsfriedens des Einzelnen dient (vgl. BVerfG, NJW 1995, 2776, 2777; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 241 Rn. 2), setzt das ausdrücklich erklärte oder konkludent zum Ausdruck gebrachte Inaussichtstellen der Begehung eines Verbrechens gegen den Drohungsadressaten oder eine ihm nahestehende Person voraus, das seinem Erklärungsgehalt nach objektiv geeignet erscheint, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken (vgl. BVerfG aaO; OLG Naumburg, StV 2013, 637; OLG Koblenz, NStZ-RR 2007, 175; Sinn in Müko-StGB, 2. Aufl., § 241 Rn. 2, 4; Eser/Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 241 Rn. 2, 4) ...Zum vollständigen Artikel


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