Startschuss 2016: Datenschutz im Unternehmen | Wann brauche ich einen Datenschutzbeauftragten?

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Frohes neues Jahr 2016!

Braucht Ihr Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten?

Wir starten das Jahr mit einer Thematik, die regelmäßig für Verwirrung sorgt. Zugegeben, das BDSG ist selbst für Juristen eine Herausforderung. Verweisungen, undefinierte Rechtsbegriffe, besonders viele Schachtelsätze, diverse Absätze und Aufzählungen lassen einen schnell den Überblick verlieren.

Dennoch sind diese gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit personenbezogenen und sonstigen Daten unerlässlich, heute mehr denn je. Nur, was verbirgt sich hinter der Thematik "Datenschutzbeauftragter"? Das verraten wir Ihnen hier:

Die rechtlichen Anforderungen an den Umgang mit Daten sind gestiegen. Klar, denn nichts ist heute einfacher, als Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, weiterzuleiten etc.

Der Gesetzgeber verfolgt durch Verabschiedung entsprechender Gesetze das Ziel, das informationelle Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Personen bestmöglich zu schützen. Die Regelungen zur Datenverarbeitung finden sich zum einen im BDSG = Bundesdatenschutzgesetz, aber auch in Fachgesetzen mit speziellen datenschutzrechtlichen Regelungen.

Es gibt auch Länder-Datenschutzgesetze, wobei das Berliner Datenschutzgesetz etwa nur auf die Datenverarbeitung durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Landes Berlin Anwendung findet und für nicht-öffentliche Stellen mit Sitz in Berlin das BDSG die maßgeblichen Regelungen enthält. Wer sich in diesem Bereich bewegt, muss daher zunächst wissen, was er prüft und welches Gesetz einschlägig oder spezieller sein könnte, als ein anderes.

Der „Datenschutzbeauftragte“ wurde erschaffen, um dafür Sorgen zu tragen, dass das jeweilige Unternehmen die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt.

Hier stellt sich aber im Vorfeld, gerade für kleinere Betriebe, zunächst die Frage, ob die Bestellung eines Datenschutzbeauftragter nach dem BDSG überhaupt erforderlich ist ...

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