Nahles spricht sich für Erhöhung des Mindestlohnes aus

Vor einem Jahr, am 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft getreten. Es war eine bedeutsame Zäsur im deutschen Arbeitsrecht. Für eine seriöse Bilanz ist es sicherlich noch zu früh. Wohl aber lässt sich festhalten, dass es (abgesehen von dem nicht unbedingt negativ zu bewertenden Rückgang der geringfügigen Beschäftigung) zu den befürchteten massiven Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt nicht gekommen ist, vielleicht aber auch nur dank der guten Konjunktur im vergangenen Jahr. Die eigentliche Nagelprobe dürfte wohl erst in einer Phase des Abschwungs kommen. Das neue Jahr 2016 beginnt nun ebenfalls mit einer Diskussion über den Mindestlohn. Allerdings wird kaum mehr der Mindestlohn als solcher in Frage gestellt (abgesehen von einer mitunter geforderten Ausnahme für Flüchtlinge), vielmehr geht es schon um eine mögliche Erhöhung des Mindestlohnes. Zwar muss erst im Juni 2016 eine aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern besetzte Kommission entscheiden, ob der gesetzliche Mindestlohn erhöht wird - doch schon jetzt ist die Diskussion darüber im vollen Gange ...

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