Drogenfahrt: Nicht nur Führerschein ist weg? Der Job auch?

von Carsten Krumm

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate alten arbeitsrechtlichen Entscheidung vorbeigekommen, die eine Art Fernwirkung der OWi nach § 24a Abs. 2 StVG aufzeigt. Nicht nur, dass neben dem Regelfahrverbot regelmäßig auch die Eignung des Fahrzeugführers im Verwaltungsverfahren überprüft wird. Vielmehr kommt es u.U. sogar schon allein aufgrund der Drogenfahrt zu einem Arbeitsplatzverlust. Im Falle des LAG Nürnberg ist der betroffene Arbeitnehmer haarscharf dran vorbeigekommen:

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der Beklagte betreibt ein Transportgewerbe. Er beschäftigt nicht mehr als 10 Arbeitnehmer. Der Kläger war beim Beklagten seit 05.11.2013 als Lkw - Fahrer beschäftigt. Der Kläger wurde am Nachmittag des 14.10.2014, als er mit seinem privaten PKW unterwegs war, von der Polizei im Rahmen einer Schleierfahndung kontrolliert. Die Polizei nahm einen Drogenwischtest vor, der sich als positiv erwies. Die daraufhin erfolgte Blutuntersuchung ergab, dass der Kläger Amphetamin und Methamphetamin (Crystal Meth) konsumiert hatte. Ein eingeleitetes Strafverfahren wurde gemäß § 170 StPO wegen der geringen festgestellten Menge eingestellt, die Tat als Ordnungswidrigkeit weiterverfolgt. Der Kläger nahm am 15.10.2014 um 4:00 Uhr seine Arbeit als Lkw - Fahrer auf. Am 27.10.2014 fand zwischen den Parteien ein Gespräch statt. Mit Schreiben vom 28.10.2014 kündigte der Beklagte das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung. Der Kläger erhob gegen die Kündigung am 06.11.2014 die vorliegende Klage zum Arbeitsgericht Weiden. Mit Urteil vom 04.02.2015 stellte das Arbeitsgericht Weiden fest, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung vom 28.10.2014 nicht fristlos beendet worden sei, sondern bis 30.11.2014 fortbestanden habe ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK