BVGer: Verfügung der WEKO i.S. Altimum SA aufgehoben (B-5685/2012)

von Oliver Kaufmann
Mit Urteil vom 17. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eine Verfügung der Schweizerischen Wettbewerbskommission (WEKO) gegen Altimum SA aufgehoben. Nach Ansicht des BVGer wurde der Wettbewerb auf dem relevanten Markt trotz des Vorliegens einer vertikalen Abrede über Mindestverkaufspreise nicht erheblich beeinträchtigt.

Mit Verfügung vom 20. August 2012 hatte die WEKO eine Busse in der Höhe von CHF 470'000 gegen Altimum SA, vormals Roger Guenat SA, ausgesprochen, weil diese ihren Wiederverkäufern für Bergsportprodukte der Marke Petzl (Stirnlampen) Mindestverkaufspreise vorgeschrieben hatte. Nach Ansicht der WEKO wurde dadurch der Preiswettbewerb auf Stufe der Wiederverkäufer in der Schweiz mindestens im Zeitraum von 2006 bis Ende 2010 erheblich beeinträchtigt.

Das BVGer hat nun zunächst festgehalten, dass die Preisempfehlungen von Altimum SA als vermutungsweise wettbewerbsbeseitigende Abrede über Mindestverkaufspreise im Sinne von Art. 5 Abs. 4 KG erscheinen und damit nach qualitativen Kriterien als erhebliche Wettbewerbsabrede im Sinne von Art. 5 Abs. 1 KG einzustufen seien [E 6 und 6.2.3].

Zur Frage, ob bei einem Vorliegen qualitativer Erheblichkeit aufgrund der Anwendung der kartellrechtlichen Vermutungstatsbestände nach Art. 5 Abs ...Zum vollständigen Artikel

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