Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)

von André Stämmler

Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der Verordnung ist eine einfache Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer bei Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung. Ziel ist damit auch eine Stärkung des Vertrauens in den Onlinehandel und die Stärkung des Verbraucherschutzes.

...daher ist es unerlässlich, bestehende Hindernisse zu beseitigen und das Vertrauen der Verbraucher zu stärken. Die Verfügbarkeit einer zuverlässigen und effizienten Online-Streitbeilegung (im Folgenden „OS“) könnte einen großen Beitrag zur Verwirklichung dieses Ziels leisten.

Das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Ziele ist die Schaffung einer sogenannten OS-Plattform. Dabei handelt es sich um eine Plattform auf der die Streitbeilegung online stattfinden soll. Die Plattform soll in beide Richtungen funktionieren. Es können also sowohl Verbraucher die gegen Unternehmen vorgehen wollen die Plattform in Anspruch nehmen. Aber auch Unternehmer die gegen Verbraucher vorgehen wollen, können sich umgekehrt der Plattform bedienen. Erfasst werden nahezu alle Verträge aus dem Bereich Ecommerce.

Kauf- oder Dienstleistungsvertrag erfassen, bei dem der Unternehmer oder der Vermittler des Unternehmers Waren oder Dienstleistungen über eine Website oder auf anderem elektronischen Weg angeboten hat und der Verbraucher diese Waren oder Dienstleistungen auf dieser Website oder auf anderem elektronischen Weg bestellt hat. Dies sollte auch Fälle abdecken, in denen der Verbraucher die Website oder den anderen Dienst der Informationsgesellschaft über ein mobiles elektronisches Gerät aufruft, beispielsweise über ein Mobiltelefon.

Klassische „Offline-Verträge“ werden demgegenüber nicht erfasst ...

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