Grundzüge des Kindesunterhaltsrechts

von Markus Pferinger

Die Ver­pflich­tung zur Un­ter­halts­ge­wäh­rung von El­tern ge­gen­über ih­ren Kin­dern ist im Bür­ger­li­chen Ge­setz­buch durch eine Fülle von Pa­ra­gra­phen ge­re­gelt. In der Pra­xis ist die Un­ter­halts­ver­pflich­tung häu­fig An­lass von Rechts­strei­tig­kei­ten, was auch durch eine um­fang­rei­che Recht­spre­chung zu ver­schie­de­nen Pro­ble­men des Kin­des­un­ter­halts be­legt ist.

Grund­sätz­lich sind „Ver­wandte in ge­ra­der Li­nie“ (z.B. El­tern ge­gen­über ih­ren Kin­dern) ver­pflich­tet, ein­an­der Un­ter­halt zu ge­wäh­ren. So­lange zwi­schen den El­tern und dem Kind eine Le­bens­ge­mein­schaft be­steht, stellt der Kin­des­un­ter­halt meist kei­nen Streit­punkt dar. Dies än­dert sich oft mit der Tren­nung der El­tern. Meist ver­hält es sich so, dass ein El­tern­teil die Kin­der zu sich nimmt und der an­dere El­tern­teil im Rah­men ei­nes Um­gangs­rechts mit den Kin­dern wei­ter­hin Kon­takt ha­ben kann.

Grund­sätz­lich schul­den beide El­tern­teile an­tei­lig nach ih­ren Ein­kom­mens– und Ver­mö­gens­ver­hält­nis­sen Un­ter­halt für das ge­mein­same Kind. Wenn je­doch ein El­tern­teil ein min­der­jäh­ri­ges un­ver­hei­ra­te­tes Kind be­treut, er­füllt die­ser El­tern­teil seine Ver­pflich­tung zum Un­ter­halt des Kin­des durch die Pflege und Er­zie­hung. Man spricht vom sog. Betreuungsunterhalt.

Dies hat zur Folge, dass der nicht be­treu­ende El­tern­teil nun­mehr al­leine bar­un­ter­halts­pflich­tig ist. Mit Voll­jäh­rig­keit des Un­ter­halts­be­rech­tig­ten haf­ten wie­der beide El­tern­teile an­tei­lig nach ih­ren Vermögensverhältnissen.

Der Un­ter­halts­be­darf min­der­jäh­ri­ger so­wie voll­jäh­ri­ger Kin­der ohne ei­gene Le­bens­stel­lung wird re­gel­mä­ßig nach den Be­trä­gen der Düs­sel­dor­fer Ta­belle be­stimmt. Die Düs­sel­dor­fer Ta­belle glie­dert sich zum ei­nen in Al­ters­stu­fen und in Ein­kom­mens­grup­pen ...

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