Ablehnung wegen Befangenheit, Schnelligkeit ist Trumpf

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel

Es kommt auf die Sekunde an. Nun, vielleicht nicht auf die Sekunde, aber Schnelligkeit ist im Ablehnungsrecht dann doch Trumpf bzw. die richtige Reihenfolge entscheidend. Das musste sich ein Verteidiger im BGH, Urt. v. 10.11.2015 – 5 StR 303/15 – vom BGH bescheinigen lassen. Es war die Rüge der Verletzung des § 338 Nr. 3 StPO erhoben. Dazu der BGH:

„Hinsichtlich der Revision des Angeklagten bedarf nur die Rüge der fehlerhaften Zurückweisung des Befangenheitsgesuchs betreffend den beisitzenden Richter K. (§ 338 Nr. 3 StPO) der Erörterung: Es kann dahinstehen, ob die Rüge bereits deswegen unzulässig ist (§ 344 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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