Disclaimer auf Webseiten können unwirksam und wettbewerbswidrig sein

von Anika Bösinger

Auf Webseiten wird oftmals darauf hingewiesen, dass keine „Haftung für Verlinkungen“ oder „keine Gewähr für die Aktualität“ übernommen wird – sog. „Disclaimer“.

Was mit gutem Gewissen veröffentlicht und damit verkannt wird: Unter Umständen sind diese Disclaimer nicht nur nicht nützlich, sondern sogar schädlich. Dies wurde nun erst wieder vom Landgericht Arnsberg in seiner Entscheidung vom 3. September 2015 (Az.: I-8 O 63/15) bestätigt.

Ein Online-Shop-Betreiber hatte in seinem Impressum folgenden Hinweis veröffentlicht: „Inhalt des Onlineangebotes: Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen ...

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