Rezension Zivilrecht: Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Zivilrecht: Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen

Aligbe, Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen, 1. Auflage, C.H. Beck 2015

Von Rechtsanwalt (Syndikusanwalt) und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen, Bad Berleburg

Dem Arbeitgeber obliegen im Beschäftigungsverhältnis zahlreiche Verpflichtungen. Hierzu gehören selbstverständlich die Verpflichtung zur Entgeltzahlung und zur Einhaltung des Kündigungsschutzes. Weiterhin aber eben auch zahlreiche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer stehen. Dies sind unter anderem die Verpflichtungen zur Urlaubsgewährung, zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, zur Beachtung des Arbeitszeitgesetzes und zur Beachtung weiterer Arbeitsschutz– und Unfallverhütungsvorschriften. Nicht zuletzt aus diesen lässt sich das berechtigte Interesse des Arbeitgebers ableiten, sich vom Grundsatz her gesunde Arbeitnehmer auszusuchen, mit denen in der Regel über viele Jahre fortlaufende Arbeitsverhältnisse bestehen können sollen. Dieser Umstand liegt nicht nur im Interesse des Arbeitgebers sondern auch im Interesse der Arbeitnehmer selbst und im Interesse der langfristigen Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft. Dennoch dürfen ärztliche Eignungsuntersuchungen und Einstellungsuntersuchungen, welche einen Unterfall der Eignungsuntersuchungen bilden, kein rechtsfreier Raum sein, sondern müssen ihre Grenzen in den verfassungsrechtlich geschützten Grundrechtspositionen des Individuums finden ...

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