Rechtliche Bewertung des Streams aus offensichtlich rechtswidriger Quelle

von Dr. Johannes Kalb

Ist Strea­ming aus of­fen­sicht­lich rechts­wid­ri­ger Quelle für den Nut­zer straf­bar nach § 106 Abs. 1 UrhG? Dies sei am Bei­spiel der Seite „kinox.to“ (Link zu Wikipedia-Eintrag) er­ör­tert (Platz­zif­fer 40 auf dem deut­schen Alexa-Ranking– Stand De­zem­ber 2015).

I. Der klas­si­sche Stream aus of­fen­sicht­lich rechts­wid­ri­ger Quelle

Über die un­ter­schied­li­chen Tech­ni­ken des Strea­mens lässt sich ein ei­ge­ner Wikipedia-Eintrag ver­fas­sen. Es gibt nicht den ei­nen Stream. All­ge­mein ist ein Stream als gleich­zei­ti­ges Emp­fan­gen und Ab­spie­len von Da­ten de­fi­niert, wo­bei eine kon­ti­nu­ier­li­che Über­tra­gung stattfindet.

Von In­ter­esse soll hier der On-Demand-Stream sein, bei dem der An­bie­ter dem Nut­zer auf An­frage eine Viel­zahl von Daten­pak­te­ten fort­lau­fend über­trägt. Um Schwan­kun­gen wäh­rend der Über­tra­gung zu kom­pen­sie­ren, ge­schieht die Aus­gabe beim Nut­zer zeit­ver­zö­gert. Die Daten­pa­kete wer­den in ei­nem Zwi­schen­spei­cher beim Nut­zer ab­ge­legt, um eine fort­lau­fende Aus­gabe zu ge­währ­leis­ten. Die Daten­pakte blei­ben nach Aus­gabe im Zwi­schen­spei­cher nur tem­po­rär er­hal­ten. Sie wer­den spä­tes­tens beim Her­un­ter­fah­ren des Rech­ners au­to­ma­tisch überschrieben.

Dem Nut­zer ei­nes On-Demand-Streams kommt es also auf den ein­ma­li­gen Werks­ge­nuss an. Es ist „klas­si­sches Strea­ming“, der Nor­mal­fall der an­ge­bo­te­nen Streams auf „kinox.to“. Re­gel­mä­ßig ist die Rechts­wid­rig­keit der Quelle bei „kinox.to“ of­fen­sicht­lich. Es las­sen sich Filme strea­men, ob­wohl diese im ak­tu­el­len Ki­no­pro­gramm zu fin­den sind.

II. Straf­bar­keit des klas­si­schen Streamings

Das klas­si­sche Strea­ming könnte den Tat­be­stand des § 106 Abs. 1 UrhG er­fül­len. Nach die­ser Norm steht grund­sätz­lich die Ver­viel­fäl­ti­gung ei­nes ur­he­ber­recht­lich ge­schütz­ten Wer­kes un­ter Strafe ...

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