Qualifizierter Rotlichtverstoß: Einfache Polizeibeobachtung reicht!

von Carsten Krumm

Für die Feststellung eines qualifizierten 1-Sekunden-Rotlichtverstoßes bedarf es auch der Feststellung, warum eigentlich die Dauer von mehr als 1 Sekunde zuverlässig gemessen wurde. Bei einfacher Beobachtung durch Polizisten kommt es daher auch imemr wieder zu Rechtsbeschwerden. Das OLG Bamberg hat jetzt dem Tatrichter recht weite Freiheiten eingeräumt - offenbar hatte sogar die GStA die Rechtsbeschwerde des Betroffenen unterstützt. Jedenfalls klingt das so an. Leider ist der genaue Sachverhalt nicht weiter im veröffentlichten Teil der Entscheidung vorhanden:

Das AG hat den Betr. wegen eines am 23.10.2014 gegen 04.13 Uhr fahrlässig begangenen sog. ‚qualifizierten‘ Rotlichtverstoßes gemäß § 24 I StVG i. V. m. §§ 37 II Nr. 1 Satz 7; 49 III Nr. 2 StVO zu einer Geldbuße von 200 Euro verurteilt und gegen ihn ein 1-monatiges Fahrverbot verhängt. Die mit der Verletzung materiellen Rechts begründete Rechtsbeschwerde des Betr. blieb im Wesentlichen ohne Erfolg.

Aus den Gründen:

Die gemäß § 79 I 1 Nr. 2 OWiG statthafte und auch sonst zulässige Rechtsbeschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerde hat - von der unterbliebenen Anwendung des § 25 IIa 1 StVG abgesehen - keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betr. ergeben.

1. Der Schuldspruch, der von den tatsächlichen Feststellungen getragen wird, und die Beweiswürdigung sind nicht zu beanstanden. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatgerichts (§ 261 StPO) ...

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