Schiffsfonds MS “Santa Giuliana” – Rückforderungen von Ausschüttungen

von B. Dimsic, LL.M.

Ein weiteres Mal zeigt sich, dass solch eine Anlageform nicht für den Privatanleger geeignet ist, da ein Risiko des Totalverlust oder etwaiger Rückzahlungsforderungen im Schatten der globalen Folgen der Finanzkrise, allgegenwärtig sind. So geschehen nun auch bei dem Schiffsfonds MS „Santa Giuliana“ aufgelegt vom hanseatischen Emissionshaus MPC Capital. Die Kommanditgesellschaft fordert ihre Gesellschafter dazu auf erhaltenen Ausschüttungen zu einem Drittel zurück zu zahlen und zwar rückwirkend für alle Zahlungen seit dem Jahr 1997.

Der Fond wurde im Jahr 1996 aufgelegt und lockte Anleger mit attraktiven Renditen. Wie so oft bei AIF (Alternativen Investmentfonds) waren sich die privaten Geldgeber zumeist nicht über die gesteigerten Risiken im Klaren. So sind die im Falle des Schiffsfonds getätigten „Ausschüttungen“ nicht mit dem im allgemeinen Sprachgebrauch verwendeten Wort „Gewinn“ gleichzusetzten.

Tatsächlich handelte es sich den Ausschüttungen nicht um Auszahlungen eventueller Gewinne, sondern um reine Kapitalrückflüsse der eingezahlten Einlagen, konkret also um „Entnahmen“ bzw. „Darlehen“.

In solch einem Falle sieht der BGH es für absolut notwendig an, dass auf ein solches Rückzahlungsrisiko im Gesellschaftsvertrag hingewiesen wird (BGH Urteil vom 12.03.2013, Az. II ZR 73/11) ...

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