Framing fremder Videos auf der eigenen Internetseite

Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar.

Auch wenn die hier in Rede stehende Wiedergabe eines fremden Werkes, das als Filmwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 2 UrhG urheberrechtlich geschützt ist, auf der eigenen Internetseite im Wege des „Framing“ – bei dem bei einem Klick auf einen Link der Film vom Server der Videoplattform „YouTube“ abgerufen und in einem auf den Webseiten erscheinenden Rahmen („Frame“) abgespielt wird – zwar nicht das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) verletzt, ist es allerdings gleichwohl möglich, dass diese Wiedergabe ein unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 UrhG) verletzt, wenn die Einstellung des Film auf YouTube nicht mit Einwilligung des Rechteinhabers geschah.

Inhaltsübersicht

  • Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG)
  • Unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 UrhG)
  • Derzeit keine erneute Vorlage an den EuGH

Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union[↑]

Auf einen in diesem Verfahren ergangenen Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.05 ...

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