Bekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem Kaiman

von Hans-Chr. Gräfe

22.12.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Bekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem Kaiman Das Lacoste-Krokodil ist für bestimmte Warenkategorien derart bekannt, dass keine auch nur annähernd ähnlichen Logos anderer Unternehmen eingetragen werden können (EuG, Urt. v. 30.09.2015 – T-364/13).

Die polnische Gesellschaft KAJMAN meldete beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante ein Bildzeichen u.A. für Taschen, Bekleidungsstücke und Kissen für Tiere und Schuhe an. Die Gesellschaft verwendet für ihr Produkte dabei ein an einen Kaiman angelehntes Logo (s. Abb. oben).

Die französische Gesellschaft Lacoste widersprach der Anmeldung. Als Argument führte sie an, dass ihre ältere eingetragene Marke der Anmeldung entgegenstehen würde (s. Abb.unten).

Dem folgte das HABM und lehnte die Eintragung für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe ab. Dagegen wehrte sich KAJMAN vor dem Europäischen Gericht.

Entscheidung des EuG

Das Gericht gab dem HABM und Lacoste Recht: Es wies die Klage ab und bestätigte die Ablehnung der Eintragung des Kaimans für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe. Zwar wiesen die gegenüberstehenden Zeichen nur eine geringe bildliche Ähnlichkeit (visual similarity) auf – den klanglichen Aspekt (phonetic similarity) hielt das Gericht für irrelevant ...

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