Straftäter soll sich das Internet ausdrucken

von Udo Vetter

Verurteilten Straftätern kann ein quasi totales Internetverbot drohen – das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm. Die Richter erlauben einem auf Bewährung entlassenen Mann lediglich, das Internet zu beruflichen Zwecken in den Räumen seiner Umschulung zu benutzen.

In allen anderen Fällen droht dem Betroffenen der Bewährungswiderruf. Der wegen Verbreitung von Kinderpornografie verurteilte Mann darf ausdrücklich deshalb selbst keinen Internetanschluss anmelden, aber auch nicht anderswo online gehen. Wobei man wohl davon ausgehen darf, dass das Gericht auch ein Smartphone als „Internetanschluss“ betrachtet.

Der Betroffene hatte sich gegen das Verbot gewehrt, weil er nicht mehr vernünftig am sozialen Leben teilhaben könne. Dem begegnen die Richter mit bemerkenswerter Lakonie ...

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