Rezension: Birkert, Rechtsfragen bei der Öffnung lokaler Internetzugänge, 1. Aufl. 2015

Schon viel zu lange – und zu Unrecht – wartet die Dissertation mit dem Titel „Rechtsfragen bei der Öffnung lokaler Internetzugänge“ von Dr. Clemens Birkert auf meine Rezension. Dabei handelt es sich um eine spannende Lektüre, die sich detailreich und tiefgehend mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Anschlussinhaber als Anbieter eines WLAN-Hotspots, seinem Access Provider i.e.S. und den Nutzern befasst.

Übersicht

Die Arbeit, die als Dissertation bei Prof. Paal an der Universität Freiburg entstanden ist, ist in insgesamt fünf Teile gegliedert. Der erste Teil führt in die Thematik und die Fragestellungen ein. Im zweiten Teil werden technische, soziale und ökonomische Grundlagen des Internet aufgearbeitet. Hier legt Birkert auch die Grundsteine der Arbeit, indem er die beteiligten Personen und deren Rollen vorstellt. Als ein Grundproblem der rechtlichen Bewertung wird die Identifizierung der Beteiligten beschrieben. Dieses zieht sich auch durch die nachfolgenden Erörterungen. Im dritten Teil geht es um das Rechtsverhältnis zwischen Anschlussinhaber und Nutzer, der vierte Teil zeigt die Grenzen der Rechtsgestaltung, insbesondere im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Daten- und Kundenschutz auf und geht auf hierfür relevante rechtliche Vorgaben mit mittelbarer Auswirkung auf die Rechtsgestaltung ein. Der fünfte Teil enthält eine zusammenfasssende Bewertung und einen Ausblick.

Inhalt

Zunächst werden die erforderlichen Grundlagen vorgestellt. Dabei definiert Birkert auf S. 47 ff. der Arbeit zunächst den „Access Provider im engeren Sinne“ und den „Access Provider im weiteren Sinne“. Dies ist für das spätere Verständnis der Ausführungen hilfreich. In der Literatur wird insoweit häufig auch vom „klassischen Access Provider“ im Gegensatz zum „nicht-klassischen Access Provider“ gesprochen ...

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