EEG-Novelle 2016: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Die nächste Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) steht an. Nun wurden Eckpunkte für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt – ein Überblick.

Erst im vergangenen Jahr wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geändert. Schon zu diesem Zeitpunkt war aber klar, dass spätestens im Jahr 2016 die nächste Novelle folgen wird. Kern der neuerlichen Änderungen im Zuge der EEG-Novelle im kommenden Jahr soll der Wechsel von festgeschriebenen Förderhöhen zu dem sogenannten Ausschreibungsmodell sein.

Bereits im Zuge der EEG-Novelle 2014 wurde entschieden, dass künftig ein neues Verfahren für die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien etabliert werden soll, das eine stärkere Marktnähe und einen stärkeren Wettbewerb aufweist, gleichzeitig aber allen Akteuren faire Chancen einräumt. Eine Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien soll dabei nur noch insoweit erfolgen, als dies für einen wirtschaftlichen Betrieb der Anlage erforderlich ist.

Dies soll durch die EEG-Novelle 2016 umgesetzt werden. Die Details für eine solche Novelle hat das BMWi in einem Eckpunktepapier vom 08. Dezember 2015 vorgestellt.

Bisher: festgeschriebene Förderhöhen

Bisher erfolgt eine Förderung des politisch erwünschten Ausbaus erneuerbarer Energien unter dem EEG grundsätzlich durch festgeschriebene Förderhöhen für den so erzeugten Strom. Für Anlagenbetreiber besteht damit über einen langen Zeitraum – je nach Technologie die gesamte Laufzeit der Stromerzeugungsanlage – Kalkulationssicherheit im Hinblick auf die zu erwartenden Förderungen.

Eine Förderung erfolgt für alle geförderten Stromerzeugungsanlagen der betreffenden Vergleichsgruppe grundsätzlich in gleichem Umfang. Sie ist – mit Ausnahme von bestimmten Photovoltaik-Anlagen – nicht insgesamt begrenzt auf einen bestimmten, tatsächlich erfolgenden Zubau von Leistungsmengen. Dies hat zur Folge, dass der Ausbau erneuerbarer Energien nur schwer gesteuert werden kann ...

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