Anspruch auf 30 % Nachtarbeitszuschlag?

Ist ein Arbeitnehmer zu Nachtarbeit verpflichtet, sieht das Gesetz in § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vor, dass der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer als Ausgleich eine angemessene Zahl bezahlter, freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren hat. Zu der Frage, welche Höhe eines Nachtzuschlags als angemessen zu erachten ist, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit seiner Entscheidung vom 09.12.2015 (Az. 10 AZR 423/14; bisher nur als Pressemitteilung) Stellung bezogen.

Der Begriff der Nachtarbeit ist gesetzlich definiert in § 2 Abs. 4 ArbZG und umfasst jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden im Zeitraum von 23 - 6 Uhr umfasst. Sollte keine tarifvertragliche Ausgleichsregelung bestehen, obliegt es dem Arbeitgeber, für einen angemessenen Ausgleich nach § 6 Abs. 5 ArbZG zu sorgen. Als Ausgleich für die während der Nachtzeit geleisteten Stunden, kommen neben Freizeitausgleich Zuschläge auf das Bruttoarbeitsentgelt, für die in Nachtarbeit geleitstete Zeit oder aber bezahlte, freie Tage in Betracht. Für welche Form des Ausgleichs sich der Arbeitgeber entscheidet, steht ihm frei, da nach der Rechtsprechung die Ausgleichsverpflichtung des Arbeitgebers eine Wahlschuld darstellt.

Wann ist ein Ausgleich angemessen?

Voraussetzung ist, dass der Ausgleich angemessen ist. Wann dies der Fall sein soll, regelt das Gesetz jedoch nicht. Die allgemeine Definition in Schriften und Rechtsprechung ist wenig zielführend: So soll ein Ausgleich dann angemessen sein, wenn zwischen der mit Nachtarbeit verbundenen Erschwernis und dem Ausgleich ein ausgewogenes Verhältnis besteht.

Dies dürfte also dem Einzelfall unterliegen und insbesondere auch von der Branche abhängen. So wurde beispielsweise im Übernachtungsgewerbe ein Nachtarbeitszuschlag von 10 oder 12 %, je nach Umständen der zu leistenden Arbeit, für angemessen gehalten ...

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