Heizöl aus dem Internet

von Dr. Christian Teupen

Trotz der „brü­ten­den Hitze“, die je­den­falls An­fang Au­gust herrschte, be­hal­ten viele Haus­ei­gen­tü­mer ei­nen küh­len Kopf und den­ken daran, be­reits jetzt im Som­mer Heizöl für den kom­men­den Win­ter ein­zu­kau­fen. Viele Ver­brau­cher sind mit Rück­sicht auf die nicht un­er­heb­li­chen Preis­schwan­kun­gen dazu über­ge­gan­gen, ent­spre­chende An­ge­bote im In­ter­net zu ver­glei­chen und dort Heizöl einzukaufen.

Zwei­fel­haft war in der Ver­gan­gen­heit, ob der Ver­brau­cher, wenn er über das In­ter­net Heizöl ein­kauft, seine Wil­lens­er­klä­rung zum Ab­schluss des Ver­tra­ges in­ner­halb der ge­setz­lich vor­ge­se­he­nen Frist wi­der­ru­fen kann. Dies kann dann für den Ver­brau­cher wirt­schaft­lich vor­teil­haft sein, wenn er nach Ab­schluss des Kauf­ver­tra­ges in­ner­halb der Wi­der­rufs­frist von ei­nem güns­ti­ge­ren Kauf­preis Kennt­nis erlangt.

Die Frage, ob man als Ver­brau­cher auch von ei­nem Fern­ab­satz­ver­trag über Heizöl zu­rück­tre­ten kann ist nun in ei­ner ak­tu­el­len Ent­schei­dung vom Bun­des­ge­richts­hof ge­klärt wor­den (Ur­teil vom 17.06.2015, Az.: VIII Z R 249/14).

Der Ent­schei­dung lag ein Sach­ver­halt zu­grunde, bei der eine Ver­brau­che­rin im Fe­bruar 2013 auf ei­ner Home­page der spä­te­ren Klä­ge­rin 1.200 Li­ter Heizöl zu ei­nem Preis von 1.063,72 € be­stellte. Die Be­stel­lung wurde noch am sel­ben Tag von der Ver­käu­fe­rin be­stä­tigt. Die Ver­käu­fe­rin ver­wen­dete All­ge­meine Ge­schäfts­be­din­gun­gen, in de­nen ge­re­gelt war, dass bei Heiz­öl­be­stel­lun­gen kein all­ge­mei­nes 14-tägiges Wi­der­rufs­recht für pri­vate Ver­brau­cher gilt. Eine Stor­nie­rung der Be­stel­lung sollte zwar mög­lich sein, al­ler­dings sollte der Ver­brau­cher für die­sen Fall eine Ent­schä­di­gung von 15 % des Wa­ren­wer­tes, min­des­tens je­doch 95,00 €, zzgl ...

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