Esche gegen Bonsai

von Dr. Johannes Kalb

Wer­fen hohe Eschen ihre Schat­ten auf ein Grund­stück, auf dem sich eine an­spruchs­volle Bonsai-Kultur be­fin­det, so be­rech­tigt dies die be­trof­fe­nen Ei­gen­tü­mer nicht, vom Nach­barn das Fäl­len der Eschen zu ver­lan­gen. So der Bun­des­ge­richts­hof in sei­nem Ur­teil vom 10.07.2015, Az: V ZR 229/14.

Der Klä­ger ist Ei­gen­tü­mer ei­nes Grund­stü­ckes, das mit ei­nem nach Sü­den aus­ge­rich­te­ten Rei­hen­haus­bun­ga­low be­baut ist. Sein 10 x 10 m gro­ßer Gar­ten grenzt an eine öf­fent­li­che Grün­an­lage der be­klag­ten Stadt. Dort ste­hen in ei­nem Ab­stand von 9 –10 Me­tern von der Grund­stücks­grenze zwei ca. 25 m hohe, ge­sunde Eschen.

Der Klä­ger ver­langte die Be­sei­ti­gung die­ser Bäume mit der Be­grün­dung, sein Gar­ten werde voll­stän­dig ver­schat­tet. Er eigne sich we­der zur Er­ho­lung noch zur Hege und Pflege der von ihm an­ge­leg­ten an­spruchs­vol­len Bonsai-Kulturen. Das Wachs­tum der Eschen sei beim Er­werb des Hau­ses nicht vor­her­seh­bar ge­we­sen. Der­ar­tig hoch wach­sende Laub­bäume seien mit ei­ner kon­zep­tio­nell nach Sü­den aus­ge­rich­te­ten Bun­ga­low­sied­lung unvereinbar.

Der Bun­des­ge­richts­hof je­doch führte aus, dass das Ei­gen­tum des Klä­gers durch den Schat­ten­wurf nicht be­ein­träch­tigt wird. Zwar kön­nen be­stimmte Ein­wir­kun­gen von dem nach­bar­li­chen Grund­stück ab­ge­wehrt wer­den. Hierzu zählt aber nach stän­di­ger höchst­rich­ter­li­cher Recht­spre­chung der Ent­zug von Luft und Licht als so­ge­nannte „ne­ga­tive“ Ein­wir­kung nicht. Der Ei­gen­tü­mer kann nur so­ge­nannte „po­si­tive“ Ein­wir­kun­gen un­ter­sa­gen ...

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