Zu den notwendigen Feststellungen bei einem Computerbetrug

von Jens Ferner

Beim Bundesgerichtshof (2 StR 658/13) ging es mal wieder um den Computerbetrug, der der instanziellen Rechtsprechung immer wieder Probleme bereitet, gerade bei der Frage, welche Feststellungen bei der Abgrenzung zum Betrug zu machen sind. Die Entscheidung bietet einen guten Überblick über notwendige Aspekte bei der Abfassung und Prüfung entsprechender Urteile.

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Es ging u.a. wohl um die Bestellung von zubereiteten Speisen über Online-Plattformen, wobei der BGH festhält

Das Tatgericht stellt insoweit allein darauf ab, dass der Angeklagte (…) über online-Bestellplattformen diverse Speisen bestellt hat, die entsprechend der übermittelten Daten jeweils „persönlich zubereitet“ werden mussten.

Das konnte so schon aus mehreren Gründen nicht funktionieren: Zum einen ist die Zubereitung von der Bestellbearbeitung bzw. dem Vertragsschluss schon denklogisch abgekoppelt und im Zweifelsfall nachgelagert, Rückschlüsse sind hier nicht angebracht. Zum anderen funktionieren Bestellplattformen im Internet so, dass hier ein externer Anbieter (!) den Vertragsschluss und die Zahlungsabwicklung erledigt, während das Vertragsverhältnis mit dem Lieferanten dann nicht mehr mit dem Besteller entsteht. Wer hier eine Täuschung des Lieferdienstes annehmen möchte, muss erst einmal aufdröseln, wie der Zahlungsverkehr aufgebaut ist ...

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