Übernahme von Exklusivinterviews im Konkurrenzsender

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage der ulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders zu befassen.

In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Falls stritten sich zwei private Fernsehunternehmen: Sat.1 und Vox. Sat.1 führte Exklusivinterviews mit Liliana Matthäus über sich und ihre Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler Lothar Matthäus. Sat.1 strahlte die Interviews am 26. Juli 2010 sowie am 2. August 2010 in ihrer Sendung „STARS & Stories“ aus. Nachdem Vox sich zuvor jeweils vergeblich bei Sat.1 um eine Zustimmung zu der Nutzung dieser Interviews bemüht hatte, verwendete Vox daraus verschiedene Ausschnitte unter Angabe der Quelle am 1. und 3. August 2010 in ihrer Sendung „Prominent“.

Sat.1 sieht darin eine Verletzung ihrer Schutzrechte als Sendeunternehmen. Sie hat Vox auf Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen sowie die Feststellung der Schadensersatzpflicht von Vox begehrt. Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Hamburg hat der Klage im Wesentlichen stattgegeben1, auch die dagegen gerichtete Berufung von Vox blieb vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg ohne Erfolg2. Auf die gegen dieses Berufungsurteil eingelegte Revision von Vox hat der Bundesgerichtshof die Sache nun zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zurückverwiesen.

Der Bundesgerichtshof hat dabei angenommen, dass Vox durch die Übernahme von Teilen der von Sat.1 in den Sendungen „STARS & stories“ ausgestrahlten Interviews in das Sat.1 als Sendeunternehmen zustehende Leistungsschutzrecht eingegriffen hat. Die vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg getroffenen Feststellungen rechtfertigen jedoch nicht seine Annahme, Vox habe die Eingriffe in das Leistungsschutzrecht von Sat.1 vorgenommen ...

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