Glück im Spiel – Pech in der Liebe

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Ein Beitrag aus der Reihe “Rechtsgeschichte(n)” von Prof. Dr. Arnd Diringer

Wenn ein Mann regelmäßig Geld beim Skatspiel gewinnt, freut er sich. Getrübt wird diese Freude, wenn er einen Teil der Gewinne an seine getrennt lebende Ehefrau abgegeben soll. Und richtig ärgerlich ist das, wenn diese zuvor auf ihn geschossen hatte. Aber so ist halt das (Getrennt-)Leben – meint jedenfalls das OLG Düsseldorf in einem Urteil vom 14. Juli 1993 (Az. UF 102/92).

Der beklagte Ehemann hatte neben seinem laufenden Einkommen als Bürovorsteher monatliche Einnahmen i.H.v. 1.400 DM (ca. 700 €) aus Skatgewinnen. Er meinte, dass diese nicht bei dem für den Unterhalt maßgeblichen Einkommen zu berücksichtigen sind, da es sich um „freiwillige Leistungen Dritter“ handle. „Zumindest sei das Skatspiel in dem von ihm betriebenen Umfang als „unzumutbare Tätigkeit anzusehen“, so daß auch aus diesem Grunde die Gewinne nicht voll anzurechnen seien.“

Die Düsseldorfer Richter sahen das anders: „Bei den Einkünften aus Skatspiel handelt es sich nicht um freiwillige Leistungen Dritter oder um Einnahmen aus einer unzumutbaren Tätigkeit. Das Argument des Beklagten, die Klägerin würde auch keine Reduzierung ihres Unterhalts hinnehmen, wenn er mit dem Skatspiel ständig Verluste machen würde, überzeugt nicht. Ständige Verluste im Skatspiel muß der Unterhaltsberechtigte nicht über einen verminderten Unterhalt finanzieren. Ein solcher Fall liegt hier aber nicht vor. Der Beklagte macht eingestandenermaßen Gewinn, weil er offensichtlich besser spielt als seine Mitspieler.“

Das bedeutet aber nicht, dass der Mann auch weiterhin spielen muss, um ausreichend Geld für die Unterhaltszahlungen zu gewinnen. Es wird ihm durch das Gericht „keineswegs angesonnen, auch in Zukunft nach einem 8-Stunden-Tag weiterhin in den “Skatclub” zu gehen, um Nebeneinnahmen zu erzielen ...

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