Wappenumriss eines Fußballclubs ist nicht schutzfähig

Der FC-Barcelona erhält kein Wappen als eingetragene europäische Gemeinschaftsmarke.

Das EuG hat am 10.12.2015, Az: T-615/14 in der Sache Fútbol Club Barcelona ./. HABM die Klage gegen das europäische Markenamt abgewiesen.

Der FC-Barcelona wollte den Umriss seines Wappens als europäische Gemeinschaftsmarke eintragen lassen und so die alleinigen europäischen Vermarktungs- und Nutzungsrechte erlangen. Dem erteilten die Richter in Luxemburg nun eine Absage. Die Marke vermag nicht, den Verbrauchern die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleisstungen zu vermitteln. Mit der im April 2013 angemeldeten Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), wollte der spanische Fußballclub insbesondere Papierwaren, Bekleidung und Sportaktivitäten verknüpft wissen.

Markenschutz nicht für Wappenumriss

Das Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien) lehnte im Mai 2014 die Eintragung als Gemeinschaftsmarke mit der Begründung ab, das Kennzeichen sei nicht geeignet, die Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen ...

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