Schneeflocken im Sommer

von Dr. Sylvia Meyerhuber

Die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung be­stimmt, dass die Teil­nahme am Stra­ßen­ver­kehr stän­dige Vor­sicht und ge­gen­sei­tige Rück­sicht er­for­dert. Wer am Ver­kehr teil­nimmt hat sich so zu ver­hal­ten, dass kein An­de­rer ge­schä­digt, ge­fähr­det, be­hin­dert oder be­läs­tigt wird.

Diese Grund­re­geln wer­den über­wie­gend durch Ver­kehrs­schil­der bestimmt.

Was ist ein Ver­kehrs­schild? Ein Ver­kehrs­zei­chen ist zu­nächst eine be­hörd­li­che Ent­schei­dung. Die zu­stän­dige Be­hörde trifft ver­kehrs­re­gelnde An­ord­nun­gen, dort, wo dies auf Grund der be­son­de­ren Um­stände zwin­gend ge­bo­ten ist, § 39 Abs. 1 StVO. Die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­den kön­nen in­so­weit die Be­nut­zung be­stimm­ter Stra­ßen oder Stra­ßen­stre­cken aus Grün­den der Si­cher­heit oder Ord­nung des Ver­kehrs auch be­schrän­ken oder ver­bie­ten. Al­ler­dings sind Ver­kehrs­zei­chen nur dort an­zu­ord­nen, wo dies auf Grund der be­son­de­ren Um­stände zwin­gend ge­bo­ten ist.

Diese ho­heit­li­chen Maß­nah­men — in der Form von All­ge­mein­ver­fü­gun­gen — wer­den in dem Zeit­punkt wirk­sam, in dem sie be­kannt ge­ge­ben, also auf­ge­stellt werden.

Und was hat das nun mit Schnee­flo­cken zu tun?

Das Schild „Schnee­flo­cke“ ist grund­sätz­lich ein Zu­satz­schild zu ei­ner Ge­schwin­dig­keits­be­gren­zung. Wie all­ge­mein be­kannt, kann ein Ver­kehrs­schild ein Sym­bol, ei­nen Schrift­zug oder eine Li­nie ent­hal­ten, das den Stra­ßen­ver­kehr ord­net und re­gelt. Die meis­ten Ver­kehrs­schil­der sind in­so­weit aus sich her­aus ver­ständ­lich ...

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