„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!

von Tobias Vels

Wieder einmal wollte sich ein Verbraucherschutzverein mit den wirklich wichtigen Problemen unserer Zeit auseinandersetzen. Aus diesem Grunde beantragte er zunächst vor dem Landgericht Koblenz und anschließend vor dem Oberlandesgericht Koblenz mit Erfolg, der Rotbäckchen-Vertriebs GmbH zu untersagen, entsprechende werbliche Zusätze auf dem Etikett der Vorderseite der Flasche aufzubringen. Das allen bekannte blonde Mädchen mit roten Wangen und blauem Kopftuch warb mit dem Zusatz „lernstark“ in Verbindung mit „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“. Leider wurde dieses Vorgehen erst auf Ebene des BGH durch Urteil vom 10.12.2015, ZR 222/13 unterbunden.

Der Verbraucherschutzverband war der Auffassung, dass ein Verstoß gegen die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über Nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel, die Health-Claims-Verordnung, vorläge.

Gemäß Art. 10 Abs ...

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